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Kein Weiterzug ans Bundesgericht

Oltner Notschlafstelle steht nichts mehr im Weg

Radio 32 – 25.10.2023

Good news für den Verein «Schlafguet». In der Nachbarschaft der geplanten Notschlafstelle in Olten formierte sich zuerst Widerstand. Doch das Solothurner Verwaltungsgericht lehnte die Sammeleinsprache ab. Nun ist klar: Keine der Parteien hat das Urteil ans Bundesgericht weitergezogen.

Seit Jahren setzt sich der Verein «Schlafguet» in Olten für ein Haus für Menschen in Not ein. Die Geschichte rund um die geplante Notschlafstelle ist aber eine verzwickte, eine mit vielen Kapiteln. Eines davon ist jenes mit dem Widerstand aus der Anwohnerschaft – doch das nimmt nun ein Ende: Die Einspracheparteien ziehen die vom Solothurner Verwaltungsgericht abgeschmetterte Beschwerde nicht weiter. Das berichtet das «OItner Tagblatt».

Umnutzung des Hauses ist zulässig

Nach der jahrelangen Suche hat der Verein im Oltner Schöngrundquartier endlich ein geeignetes Mehrfamilienhaus gefunden, das für die Notschlafstelle genutzt werden kann. Im Mai des letzten Jahres reichte er für die Liegenschaft ein Umnutzungsgesuch ein.

Daran hatten jedoch nicht alle Freude: In der Nachbarschaft formierte sich Widerstand – ganze 18 Personen reichten Beschwerde ein. Sie befürchten Lärm, Dreck und illegale Geschäfte im Quartier. Das Solothurner Verwaltungsgericht wies diese Sammeleinsprache Mitte September ab. Die Notschlafstelle im Quartier sei zonenkonform und die Umnutzung daher zulässig. Dieses Urteil nimmt die Anwohnerschaft zur Kenntnis, keine der entsprechenden Parteien hat den Entscheid innert der 30-tägigen Frist an das Bundesgericht weitergezogen. Somit steht der Notschlafstelle rein rechtlich nichts mehr im Weg.

Das ist das Konzept hinter «Schlafguet»:

Das Gebäude besteht aus drei Wohneinheiten. Im Erdgeschoss soll die Notschlafstelle mit acht Betten entstehen. Die Übernachtungen einer einzelnen Person sind auf maximal fünf Nächte begrenzt.

Im ersten Stock gibt es Zimmer für Gäste, die das Angebot für eine längere Zeit (mehrere Wochen bis Monate) nutzen möchten.

Im zweiten Stock stehen Räumlichkeiten für Dauermietende zur Verfügung. Die Personen schliessen individuelle Mietverträge mit dem Verein «Schlafguet» ab. Bad und Küche werden gemeinsam genutzt.

Das Konzept sieht ein striktes Drogen-, Gewalt-, Lärm- und Alkoholverbot vor.

Start frühestens im Frühling

Der Verein «Schlafguet» ist froh über diese Entwicklung. Er kann nun konkret an der Planung weiterarbeiten. «Realistisch ist eine Eröffnung der Notschlafstelle nächsten Frühling oder sogar erst im Sommer», erklärt Simone Altermatt-Dietrich. Zwar wäre es idealer, bereits jetzt zu starten, wenn es kalt wird, aber dafür gebe es noch zu viel zu tun.

Die Vorstandsmitglieder des Vereins werden kommende Woche über die nächsten Schritte befinden. Im Vordergrund stehe beispielsweise die Suche nach einer Person für die Betriebsleitung sowie das Einholen von Spendengeldern. Und dann öffnet sich in der langen Geschichte der Notschlafstelle schon bald ein neues Kapitel: Notbedürftige Menschen können an einem geschützten und legalen Ort in Olten übernachten.

(OT/dwy)

Link zum Originalbeitrag: https://www.32today.ch/mittelland/oltner-notschlafstelle-steht-nichts-mehr-im-weg-154425050